Musteranträge und ‑anfragen für die Kommunalparlamente

Hier find­et ihr Muster (teilw. Bun­desver­ban­des) für die Arbeit in euren Kom­mu­nal­par­la­menten.

2022–01-14_Musteranfrage_EnergiepreiseWord-Datei (14,71 KB)

2022–01-28_Musteranfrage_Strom_GassperrenWord-Datei (12,7 KB)

2022–06-29_Musterantrag_Übernahme_KostenWord-Datei (18,72 KB)

Beispiele aus der Praxis

Brandenburg_Antragseinbringung EnergiekostenPDF-Datei (69,35 KB)

22–02-11_Antrag_Energiepreise_LeipzigPDF-Datei (71,77 KB)

Brandenburg_Antrag Energiekosten_1PDF-Datei (104,12 KB)

Druckvorlagenen & Co.

2022-07-09 Kopier­vor­lage Energiepreise DIE LINKE. Sach­sen (aktuell)PDF-Datei (1,5 MB)

2022-08-01 Fly­er A5 Energiepreise DIE LINKE. Sach­sen (aktuell) für Eigenbestel­lungPDF-Datei (1,16 MB)

2022-02-10 Plakatvor­lage Energiepreise DIE LINKE. Sach­senPDF-Datei (1,77 MB)

2022-02-10 Kopier­vor­lage Fly­er Energiepreise DIE LINKE. Sach­sen (älter)PDF-Datei (1023,02 KB)

A5-Infla­tion-Druck-Onlineprint­ers (Bun­desver­band)PDF-Datei (1,57 MB)

A5-Infla­tion-Kopier­vor­lage (Bun­desver­band)PDF-Datei (529,39 KB)

Ankündigungsplakate & Überkleber

Für eigene Ver­anstal­tun­gen vor Ort bieten wir A1-Plakate und passende Überkle­ber an. Infor­ma­tio­nen dazu find­et ihr hier.

Sharepics für Social Media & Co.

Noch viel mehr Sharepics find­et ihr im öffentlichen Sharepic-Archiv unseres Lan­desver­ban­des.

Pfeil nach unten, dazu Text: "Energiepreis runter!" Logo DIE LINKE

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Energiesteuern senken! Dazu ist ein durchgestrichenes Preisschild 19 % MwSt zu sehen und darüber hängt ein neue Schild mit 7 %. Logo DIE LINKE

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Lupe auf Geld. Text: Energiepreisaufsicht! Logo DIE LINKE

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Energiekonzerne entmachten. Logo DIE LINKE

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Erneuerbare ausbauen! Logo DIE LINKE

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2022-01-05-Staatliche-Abzocke-768x768
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2022-01-31-Steuereinnahmen-768x768
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Preissteigerungen in Sachsen, Juni 2022 ggü. Juni 2021, ausgewählte Produkte Es folgt ein Balkendiagramm mit verschiedenen Waren und den zugehörigen Preissteigerungen binnen eines Jahres: Speisefette- & Öle 43,40% Butter 49,40% Molkereiprodukte 13,40% Eier 29,80% Gemüse 12% Heizöl einschl. Umlage 80,20% Gas einschl. Umlage 30,90% Strom 16,40% Kraft- und Schmierstoffe 42% Quellen: Stat. Landesamt Sachsen, Verbraucherpreise, Unterjährige Ergebnisse, Aktuelle Monatsdaten, Aktueller Berichtsstand: Juni 2022, via www.statistik.sachsen.de/html/verbraucherpreise.html, Gas und Öl mit Umlage Logo DIE LINKE
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Gewinne von Energiekonzernen Es folgt ein Balkendiagramm, das das Nettoergebnis* in Mrd. Dollar, Veränderung zum Vorjahresquartal, zeigt: Exxon Mobil: 2,76 Mrd. auf 8,83 Mrd. (+220 %) Total Energies: 3,49 Mrd. auf 10,01 Mrd. (+187 %) Shell: 4,55 Mrd. auf 11,22 Mrd. (+147 %) * Vor außergewöhnlichen Belastungen | Quelle: "Steuer auf Kriegsgewinne: Energiekonzerne müssen Farbe bekennen oder zahlen", Handelsblatt.com, via Bloomberg
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Überschrift: Energieverbrauch nach Einkommensgruppen: Besonders krass im Bereich Verkehr Zu sehen sind zwei Balkendiagramme: Links der motirisierte Individualverkehr, rechts der Flugverkehr. Motorisierter Individualverkehr: Der Balken links zeigt den Energieverbrauch pro Person je Jahr in kWh für die Personen mit den 10 % der niedrigsten Einkommen: Es sind 1.353 kWh. Der Balken rechts zeigt den Wert für die Gruppe mit den höchsten 10 % der Einkommen: 5.876 kWh. Flugverkehrs: Der Balken links zeigt den Energieverbrauch pro Person je Jahr in kWh für die Personen mit den 10 % der niedrigsten Einkommen: Es sind 687 kWh. Der Balken rechts zeigt den Wert für die Gruppe mit den höchsten 10 % der Einkommen: 4.894 kWh. Dazu die URL www.energiepreis-runter.de und der Slogan "Energiepreis runter! DIE LINKE" mit Logo. Quelle: Dr. Benjamin Held: Einkommensspezifische Energieverbräuche privater Haushalte, in: Stat. Bundesamt WISTA, Ausgabe 2/2019. Daten beziehen sich auf die Einkommens- und Verbrauchsstichproben von 2013. (Wir haben leider keine aktuelleren Zahlen gefunden)
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Die reichsten zehn Prozent verbrauchen 2,66x so viel Energie wie die ärmsten zehn Prozent Zu sehen ist ein Balkendiagramm. Der Balken links zeigt den Energieverbrauch pro Person je Jahr in kWh für die Personen mit den 10 % der niedrigsten Einkommen: Es sind 8.071 kWh. Der Balken rechts zeigt den Wert für die Gruppe mit den höchsten 10 % der Einkommen: 21.520 kWh. Dazu die URL www.energiepreis-runter.de und der Slogan "Energiepreis runter! DIE LINKE" mit Logo. Quelle: Dr. Benjamin Held: Einkommensspezifische Energieverbräuche privater Haushalte, in: Stat. Bundesamt WISTA, Ausgabe 2/2019. Daten beziehen sich auf die Einkommens- und Verbrauchsstichproben von 2013. (Wir haben leider keine aktuelleren Zahlen gefunden)
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Unterüberschrift: Steuersenkungspartei? Nur für Reiche Überschrift: Was du haben musst, damit Lindner für dich Steuern senken will: ❎ Kühlschrank ❎ Heizung ❎ Arbeitsweg ❎ mit Auto ✅ Yacht ✅ Hotel ✅ Apotheke azu Bild von Christian Lindner Foto: Michael Lucan via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0 DE, Bild von uns freigestellt und auf s/w reduziert www.dielinke-sachsen.de
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2021-03-29-CO2-Emissionen-FB-768x768
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Überschrift: Hallo Ampel, fällt euch was auf? Es folgen zwei Karten mit europäischen Ländern nebeneinander. Karte Links: Länder mit Übergewinnsteuer (geplant oder beschlossen) Markiert sind die Länder Vereinigtes Königreich (aka Großbritannien), Spanien, Belgien, Italien, Ungarn, Rumänien, Griechenland Erklärender Text: Mit einer Übergewinn-steuer werden überdurch-schnittliche Krisenprofite großer Konzerne besteuert, um damit bspw. soziale Ausgleichsmaßnahmen zu finanzieren. Karte rechts: Länder mit Gasumlage Markiert ist nur Deutschland Erklärender Text: Mit der Gasumlage wird die Rettung von Gasversorgern auf die Bevölkerung umgelegt. Claim: Energiepreis runter! Logo DIE LINKE Quellen: economist.com: "Governments are proposing windfall taxes on energy firms"; n-tv.de: "Athen erhebt Übergewinnsteuer von 90 Prozent", 05.05.22; "Andere EU-Staaten machen es vor", tagesschau.de: 04.08.2022

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Zu sehen ist ein Bild von Olaf Scholz. Rechts daneben der folgende Text: Lehnt Scholz ab, »weil es nicht im Koalitionsvertrag steht«: Übergewinnsteuer Steht nicht im Koalitionsvertrag, kommt trotzdem: 100 Mrd. für Aufrüstung und Gas-Umlage Logo DIE LINKE Ausgangsfoto: Inga Kjer/photothek/Deutscher Bundestag CC BY-SA 2.0 (durch uns freigestellt) / Inspiration für diesen Post: Robert Fietzke (@robert_fietzke) auf Twitter

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Überschrift: "Diese bekannten Links-radikalen sind oder waren für eine Übergewinnsteuer:" Nun folgen 5 Fotos von Persönlichkeiten: Franklin D. Roosevelt US-Präsident 1933 - 1945 Richard Nixon US-Präsident 1969 - 1974 Margaret Thatcher brit. Premierministerin 1979 - 1990 Mario Draghi EZB-Präsident 2011 - 2019 Boris Johnson brit. Premier 2019 - 2022 Dann folgt etwas abgehoben ein anderes Bild, das angekündigt wird mit: "Kann keine Übergewinne erkennen:" Christian Lindner Porsche-Fan und Kleinanleger Rechts unten dann Logo DIE LINKE. Danach folgen die Bildnachweise.

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Mehrheit dafür Sollte eine Übergewinnsteuer eingeführt werden? 73 %: (eher) Ja 18 %: (eher) Nein 9 %: unentschieden Quellen: Civey, Statistischer Fehler: 2,5 %-Pkt., Stichprobengröße: 5.004, Befragungszeitraum: 07.06.22 - 08.06.22, Gerundete Ergebnisse. Genaue Frage: "Sollte aus Ihrer Sicht eine „Übergewinnsteuer“ eingeführt werden, die Unternehmen, die von Krisen (z.B. Ukraine) profitiert haben, stärker besteuert?"

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Überschrift: Übergewinnsteuer Es folgt eine Europakarte mit verschieden eingefärbten Ländern: Kategorie 1: Übergewinnsteuer gibt es oder ist geplant: Spanien, Italien, Ungarn, Rumänien, Griechenland, Vereinigtes Königreich Kategorie 2: »Wir wissen nicht, ob es Übergewinne gibt.« (Christian Lindner): Deutschland Quellen: tagesschau.de: "Länder wollen Sondersteuer für Öl-Multis", 03.06.22; economist.com: "Governments are proposing windfall taxes on energy firms"; n-tv.de: "Athen erhebt Übergewinnsteuer von 90 Prozent", 05.05.22 Logo DIE LINKE
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Energiepreise: Krisen- & Kriegs- Gewinne besteuern Griechenland: "Energiekonzerne zahlen auf Gewinne, die über den Durchschnittswerten des Vorjahres liegen, 90 Prozent Steuern." Italien: 10 % Übergewinn-Steuer, Anhebung auf 25 % geplant Deutschland: »Dornige Preise, steigende Dividende. Klasse! Herzlichst, Ihr Christian Lindner« Quellen: n-tv.de: Entlastung in Energiekrise - Athen erhebt Übergewinnsteuer von 90 Prozent / Jacobin.de: Lindner blockiert die Übergewinn­steuer / Das vermeintliche Lindner-Zitat ist erfunden und soll das Regierungshandeln darstellen www.energiepreis-runter.de
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Titel: Kriegsprofite besteuern! Logo DIE LINKE Links im Bild Tortendiagramm: Mehrheit ist für Übergewinn-Steuer Eher Ja oder Ja 63 %, eher Nein oder Nein 26 %, Rest ist grau dargestellt Rechts im Bild Balkendiagramm Ukraine-Krieg befeuert Gewinne der Rüstungskonzerne im 1. Quartal 2022 Rheinmetall + 3 Mio Euro (+5,2 %) Heckler&Koch + 4,8 Mio Euro (+145 %) Quellen: Civey, 5.501 Befragte, Stat. Fehler Gesamtergebnis 2.5 %-Punkte, Frage: "Sollten Unternehmen, die vom Russland-Krieg profitieren, zusätzliche Steuern zahlen?" / Gewinne in Mio. Euro, Veränderung zum Vorjahresquartal, Quelle: zdf.de: "Ukraine-Krieg befeuert Gewinn", 6.5.22 www.dielinke-sachsen.de
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Überschrift: Überschüsse der Anbieter in Cent je Liter E10 29. Dezember 2021: 23,7 Cent 08. Juni 2022: 47 Cent Datenquelle: benzinpreis.de, Tageswerte jeeils von 15:59 Uhr / Eigene Berechnung und Darstellung. Claim: bezahlbare Mobilität, sozial und klimagerecht Logo DIE LINKE
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Tankrabatt landet bei Konzernen Preis für Rohöl und Steuern sowie Überschüsse der Anbieter (indexiert) am Beispiel E10 Zu sehen ist ein ein Liniendiagramm mit zwei Linien. Die eine Linie zeigt die Überschüsse der Anbieter, die andere den preis für Rohöl und Steuern bei E10. Beide starten am 29.12.2021 bei dem Indexwert 100. Bis zum 1. Juni steigt die Linie für Rohöl und Steuern fast kontinierlich, sinkt danach aber mit Einführung des Tankrabatts ab. Die Linie für die Überschüsse der Anbieter hat einen Höhepunkt am 16.03.2022, sinkt danach ab aber erhöht sch mit Start des Tankrabatts deutlich. Quelleninfo: Basis für die Indexierung ist der 29.12.2021. Preis für Rohöl und Steuern war hier 1,40 €, der Überschuss lag bei 23,7 Cent. Datenquelle: benzinpreis.de / Eigene Berechnung und Darstellung. Claim: bezahlbare Mobilität, sozial und klimagerecht Logo DIE LINKE
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Überschrift: Mineralöl-Konzerne machen Kasse, Beispiel Diesel Überschüsse der Anbieter in Cent je Liter Quelle: benzinpreis.de, Stand 17.03.22, 07:59 Uhr Werte: 13.02.: 36,8 20.03.: 36,9 27.02.: 38,4 06.03.: 47,7 13.03.: 69,5 15.03.: 84,1 16.03.: 81,7 17.03.: 81,5 bezahlbare Mobilität, sozial und klimagerecht: DIE LINKE www.dielinke-sachsen.de
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Energiewende in Sachsen? PR vs. Wirklichkeit das wird verkündet: * April: »Drei-Punkte-Beschleunigungs-Programm« * Mai: »Task-Force« * Mai: »Booster« * Mai: »Pakt für erneuerbare Energien« das passiert: * Sachsen ist Schlusslicht bei Windenergie und baut in Summe Windräder ab statt auf * eigene Solarziele werden verfehlt
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"Wie die sächsische Bevölkerung zu erneuerbaren Energien steht." Dazu ein Diagramm, das "positiv" und "negativ" zeigt in Prozent: Solar (Dächer): 75 positiv, 5 negativ Solar (Solarparks): 57, 13 Wasserkraft: 75, 2 Windkraft: 56, 16 Darunter steht: "Was unsere Landesregierung macht:" Dazu zwei Schlagzeilen: "Mieses Zeugnis für Sachsen bei erneuerbaren Energien" und "Sachsen liegt im Ländervergleich in allen Kriterien hinten." Quellen: Oben: LVZ vom 12.03.22 über Bericht aus dem Energie- und Umweltministerium (S. 8), Unten: Screenshot von " Mieses Zeugnis für Sachsen bei erneuerbaren Energien" auf www.erneuerbareenergien.de www.energiepreis-runter.de Claim: Erneuerbare rauf, Energiepreis runter! DIE LINKE
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Erneuerbare Energien: Sachsen ist Schlusslicht im Osten Wind- & Solarenergie Karte die zeigt, wie viel Gigawatt je 1 Mio. EW die Bundesländer im Osten haben: MV (ohne Offshore): 4,04 GW BRB: 4,86 GW LSA: 3,94 GW TH: nur Wind: 0,8 GW SN: 0,96 GW Karte die zeigt, wie viel Gigawatt je 10.000 m2 die Bundesländer im Osten haben: MV (ohne Offshore): 2,8 GW BRB: 4,17 GW LSA: 3,94 GW TH: nur Wind: 0,8 GW SN: 0,96 GW www.energiepreis-runter.de Claim: Erneuerbare rauf, Energiepreis runter! DIE LINKE
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Groß: Strom- und Gassperren verbieten! Jeder Mensch hat ein Recht auf Energie www.energiepreis-runter.de, Claim: Energiepreis runter! Logo DIE LINKE
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Meme im Drake-Format. Links ablehnende Geste, Text dazu: "Sachsen: Stromsperren für 14.600 Haushalte". Darunter: Links zustimmende Geste, Text dazu: "Katalonien: Energieschulden von 35.000 Familien streichen".
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Trauriger Smiley und Sachsen-Wappen. Text: "Sachsen: Stromsperren in 14.600 Haushalten im Jahr 2020." Fröhlicher Smiley und Farben Kataloniens (Rot und Gelb): "Katalonien: Energieschulden von 35.000 Familien gestrichen" Quellen: Anfrage MdB Sören Pellmann (DIE LINKE) / Quelle: Right to Energy Coalition, righttoenergy.org, 31.03.2021 www.energiepreis-runter.de, Claim: Energiepreis runter! Logo DIE LINKE
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Motiv im FDP-Style. Zu sehen ist ein Mann im Anzug mit Daumen nach oben. Dazu Text: Energie sparen aber Liberal. 6 Lebensnahe Tipps Dazu modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Energiepreis-Tipp der FDP Man kann im Winter viel Gas sparen, wenn man sich ein Ferienhaus in einer warmen gegend kauft. Darüber ein Logo: Energie sparen aber Liberal. Dazu unten modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Energiepreis-Tipp der FDP Wer seine Villa thermisch saniert und Eine Wärme- pumpe verbaut, kann viel energie und Geld sparen! Darüber ein Logo: Energie sparen aber Liberal. Dazu unten modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Energiepreis-Tipp der FDP Wenn man im Privat-jet bergab fliegt: Motor aus. Das spart kerosin. Dazu unten modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Energiepreis-Tipp der FDP Jetzt Portfolio umschichten: Gold verbraucht weniger energie als Bitcoin. Dazu unten modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Energiepreis-Tipp der FDP Märkte beruhigen! Rede ihnen gut zu, koch ihnen einen Baldiran-Tee oder Trage ihre Einkäufe. Dazu unten modifiziertes FDP-Logo: "Die Marktradikalen. FDP"
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Motiv im FDP-Style. Dazu Text: Wenn es wirklich mal kalt ist: Klammere dich an alte Gewissheiten! 1. Das regelt der Markt 2. Erneuerbare Energien sind was für Hippies 3. Obdachlose frieren nicht, sie sind nur neidisch
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Was statt Energiespartipps* von einer Regierung kommen sollte: 1. Wiedereinführung der staatlichen Preisaufsicht und die bundesweite Deckelung der Energie- und Gaspreise. 2. Einführung einer Übergewinnsteuer. 3. Gesetzliches Verbot von Strom- und Gassperren. * Energiesparen an sich ist völlig in Ordnung, geht aber am konkreten Problem vorbei.
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4. Anpassung der Sozialleistungen an aktuelle Situation. Rettungsfonds für Unternehmen & Selbstständige. 5. Befristete, monatliche Zuschusszahlung für alle Haushalte von 125 Euro plus 50 Euro je Haushaltmitglied. 6. Unterstützungsprogramm für kommunale Unternehmen.
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Im Hintergrund eine rote Faust (Thälmann-Gruß), davor findet sich die Überschrift "Heißer Herbst gegen soziale Kälte!" und nachstehend: "Energie und Essen müssen bezahlbar sein."
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Material des Bundesverbandes

  • Hier find­et ihr Mate­r­i­al zur Eigen­pro­duk­tion und für Social Media / Web­sites. Beim Print­ma­te­r­i­al find­et ihr bspw.:
    • Ein Ban­ner 402 cm x 102 cm, kosten je Stk. ca. 106 € als Tex­til­ban­ner mit Ösen, bzw. 50 € als PVC-Plane mit Ösen. (Für Demon­stra­tio­nen empfehlen wir drin­gend auf Tex­til zu set­zen!)
    • Eine Stick­erserie
    • A1 Plakat
    • A6 Postkarten
  • Für den zen­tralen Mate­ri­alver­sand von Print­ma­te­r­i­al war die Bestell­frist der 22. August. Die Aus­liefer­ung erfol­gt in der Woche ab 5. Sep­tem­ber.

Material der Landtagsfraktion

Das Mate­r­i­al der Land­tags­frak­tion kann bei dieser bestellt wer­den. Wir weisen an dieser Stelle nur darauf hin.

  • Fly­er: Infla­tions-Schutzschirm auf­s­pan­nen! Zehn Punk­te für mehr Gerechtigkeit [PDF]
  • Fly­er: Energiepreise runter! Für eine soziale Energiewende [PDF]

Leitfaden für Barrierefreiheit

  • Den Leit­faden für die Bar­ri­ere­frei­heit von Ver­anstal­tun­gen gibt’s hier.

Parlamentarisches Material / Presse

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